Brauchen wir eine Neuorientierung in der Agrarpolitik?
Textdokumente-Übersicht17.10.2001
Im Januar 2001 wurde eine "Erklärung von Agrarökonomen" zur Agrarwende veröffentlicht, gegen die massive Kritik von Befürwortern eines nachhaltigen Umbaus der Landwirtschaft vorgetragen wurde. Da diese Diskussion essenzielle Bedeutung auch für unsere Initiative hat, veröffentlichen wir hier die ursprüngliche Erklärung sowie zwei fundierte Stellungnahmen dazu.
Brauchen wir eine Neuorientierung in der Agrarpolitik? Erklärung von Agrarökonomen
Kritik 1: Eine Neuorientierung der Agrarpolitik ist notwendig, 72 Wissenschaftler unterzeichnen
Kritik 2: Neuorientierung in der Agrarpolitik war überfällig, Aufsatz von Karlheinz Knickel
Brauchen wir eine Neuorientierung in der Agrarpolitik?
Erklärung von Agrarökonomen, 16. Januar 2001
In Reaktion auf die BSE-Krise fordern führende Politiker in Deutschland eine Neuorientierung der Agrarpolitik, vor allem eine Abkehr von den "Agrarfabriken" und der "industriellen Landwirtschaft" und eine Hinwendung zum ökologischen Landbau als Leitbild für die Zukunft der Landwirtschaft. Als Agrarökonomen haben wir die Sorge, daß eine solche – bei vielen Bürgern gewiß populäre – Wende in der Agrarpolitik die Zukunft der deutschen Landwirtschaft gefährdet, ohne das Problem zu beheben, das Anlaß für diese Veränderung der Politik war.
Wir haben keinen Grund, die bisherige Agrarpolitik zu verteidigen, denn wir haben sie oft kritisiert. Sie hat in Verfolgung sektoraler Interessen oft Gebote der wirtschaftlichen Vernunft außer Acht gelassen. Wir unterstützen das Bestreben, in Zukunft mehr Wert auf den Verbraucherschutz, die Sicherheit unserer Nahrungsmittel und auf artgerechte Tierhaltung zu legen und erkennen in dieser Hinsicht die Notwendigkeit von Veränderungen. Wir sind aber nicht davon überzeugt, daß die jetzt angestrebte Agrarpolitik einen Beitrag zu diesem Ziel leisten kann, sondern halten sie für verfehlt.
Wir weisen in diesem Zusammenhang auf folgende Aspekte hin.
1. Die Ausbreitung der BSE-Krankheit ist offensichtlich durch Futtermittel erfolgt. Die Verantwortung dafür tragen im wesentlichen nicht die konventionell wirtschaftenden Landwirte oder eine " industrielle Landwirtschaft", sondern einerseits der Staat, der gefahrbringende Futtermittel zunächst nicht rechtzeitig verboten und später Verstöße gegen die Verbote nicht hinreichend kontrolliert und nicht mit ausreichenden Strafen belegt hat. Verantwortung tragen auch diejenigen Hersteller von Futtermitteln, die Vorschriften nicht beachtet haben. Eine Abwendung von der konventionellen Landwirtschaft zugunsten eines neuen Leitbildes ist deshalb als Reaktion auf die BSE-Krise nicht sachgerecht.
2. Ökologisch wirtschaftende landwirtschaftliche Betriebe wurden auch bisher schon mit agrarpolitischen Maßnahmen gefördert. Die zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel haben die Landwirte teilweise noch nicht einmal ausgeschöpft. Daß der Öko-Landbau bisher nur einen sehr kleinen Anteil der Landwirtschaft ausmacht, liegt in erster Linie an den Entscheidungen der Verbraucher, die Bio-Produkte nicht in stärkerem Maße gekauft haben. Die Politik würde sich also über die Wünsche der Verbraucher hinwegsetzen, wenn sie die ökologische Landwirtschaft deutlich ausweitet, ohne daß für ihre Produkte eine ausreichende Nachfrage vorhanden ist. Wir würden eine Ausweitung des ökologischen Landbaus begrüßen, wenn sie durch die Marktnachfrage und Zahlungsbereitschaft der Verbraucher ausgelöst wäre. Eine Bevormundung der Verbraucher halten wir aber für falsch.
3. Eine Politik gegen den Verbraucherwillen wäre möglicherweise gerechtfertigt, wenn auf diese Weise in Zukunft Probleme ausgeschlossen werden könnten, wie sie jetzt zur BSE-Krise geführt haben. Das ist nicht der Fall. Es gibt keine Garantie dafür, daß BSE nicht auch in ökologisch wirtschaftenden Betrieben auftreten kann, und in anderen Ländern ist das bereits geschehen. Auch gibt es keinen Nachweis dafür, daß Nahrungsmittel, die in Öko-Betrieben erzeugt werden, grundsätzlich für die Gesundheit des Verbrauchers besser sind als Produkte aus konventionell wirtschaftenden Höfen. Eine staatlich forcierte Ausweitung des ökologischen Landbaus läßt sich mit Argumenten des Verbraucherschutzes nicht begründen.
4. Der Öko-Landbau ist zweifellos eine umweltfreundliche Form der Landbewirtschaftung. Auch die konventionelle Landwirtschaft kann jedoch bei entsprechender Förderung gezielte Umweltleistungen erbringen, oft kostengünstiger als der ökologische Landbau. Die Umweltpolitik sollte vergleichbare Umweltleistungen gleich fördern, unabhängig davon ob sie im ökologischen Landbau oder in der übrigen Landwirtschaft erbracht werden.
5. Eine einseitige agrarpolitische Bevorzugung bestimmter Formen von Landwirtschaft verzerrt den Wettbewerb und schwächt die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der gesamten Landwirtschaft. Sie läuft deshalb dem Ziel zuwider, die Landwirtschaft auf längere Sicht von staatlicher Unterstützung unabhängig zu machen. Die Reformen der EU-Agrarpolitik haben in den letzten Jahren durch den Abbau der Preisstützung einen Prozeß eingeleitet, an dessen Ende eine international wettbewerbsfähige Landwirtschaft stehen könnte, wie sie von vielen Seiten immer wieder gefordert worden ist. Dieser Prozess sollte angesichts der EU-Osterweiterung und der WTO-Verhandlungen durch eine schrittweise Liberalisierung der Märkte fortgesetzt werden. Die jetzt in Deutschland geforderte agrarpolitische Wende würde dieser Tendenz eindeutig entgegenwirken. Sie würde die deutsche Landwirtschaft weit zurückwerfen und auf Dauer von staatlichen Hilfen abhängig machen.
6. Die langfristige Abhängigkeit von staatlichen Finanzhilfen wäre gerade auch im ökologischen Landbau zu erwarten. Eine durch Agrarpolitik herbeigeführte Ausweitung des ökologischen Landbaus würde die Preise für Bio-Produkte deutlich unter Druck setzen, so daß ökologisch wirtschaftende Landwirte ihre Kosten am Markt nicht mehr decken können. Der Staat müßte sie dann dauerhaft subventionieren, um ihr Überleben zu sichern.
7. Die Kritik an "Agrarfabriken" und "industrieller Landwirtschaft" mag gegenwärtig zwar populär sein, sie verkennt aber die Realitäten. Mit wenigen Ausnahmen sind die landwirtschaftlichen Betriebe Deutschlands sehr klein und werden von Familienarbeitskräften bewirtschaftet. In ihrer wirtschaftlichen Größe und Produktionsweise sind sie bestenfalls mit Handwerksbetrieben, aber nicht mit industriellen Unternehmen vergleichbar. Es kommt hinzu, daß in keiner Weise nachgewiesen ist, daß kleine landwirtschaftliche Betriebe die Umwelt weniger belasten oder gesündere Nahrungsmittel produzieren als größere Höfe. Soweit sich die Kritik auf moderne Formen der Tierhaltung richtet, ist sorgfältig abzuwägen, ob Veränderungen erforderlich sind und zu Verbesserungen für die artgerechte Tierhaltung führen können. Auch in dieser Hinsicht geht es allerdings nicht primär um die Größe der Tierbestände, sondern um die Haltungsbedingungen.
8. Einzelbetriebliche Obergrenzen für die agrarpolitische Förderung bringen keine Vorteile für den Verbraucherschutz, die Umwelt und den Tierschutz. Sie hemmen jedoch den strukturellen Wandel, führen zu höheren Kosten durch Ausweichmaßnahmen der Betroffenen (z.B. formelle Betriebsteilungen) und schwächen damit die Wettbewerbsfähigkeit der Landwirtschaft. Sie lassen sich auch nicht als einkommenspolitische Maßnahme rechtfertigen, da es keinen engen Zusammenhang zwischen dem Einkommen und der Betriebsgröße gibt. Soweit in der Landwirtschaft hohe Einkommen erzielt werden, unterliegen sie der gleichen Steuerprogression wie die Einkommen anderer Steuerzahler.
9. Wir leben nicht auf einer agrarpolitischen Insel. Unsere Landwirtschaft muß im EU-Wettbewerb und vermehrt auch im Weltmarktwettbewerb bestehen. Deshalb ist ein Wandel zu größeren Betriebseinheiten unumgänglich. Damit kann und muß eine weitere Verbesserung der Umweltverträglichkeit der Landwirtschaft einhergehen. Der Weg "klein und öko" führt dagegen in eine Sackgasse.
Die Erklärung wurde von folgenden Professoren unterstützt (Stand: 16.1.01, 11 Uhr):
Heinz Ahrens, Halle; Reimar von Alvensleben, Kiel; Siegried Bauer, Giessen; Tilman Becker, Hohenheim; Wilhelm Brandes, Göttingen; Stephan von Cramon-Taubadel, Göttingen; Reiner Doluschitz, Hohenheim; Klaus Frohberg, Halle; Michael Grings, Halle; Werner Grosskopf, Hohenheim; Claus-Henning Hanf, Kiel; Monika Hartmann, Halle; Arno Henze, Hohenheim; Roland Herrmann, Giessen; Klaus Hesse, Kiel; Hans-E. Jahnke, Berlin; Karl-Heinz Kappelmann, Nürtingen; Dieter Kirschke, Berlin; Hans Kögl, Rostock; Manfred Köhne, Göttingen; Ulrich Koester, Kiel; Rainer Kühl, Giessen; Friedrich Kuhlmann, Giessen; Thomas Kutsch, Bonn; Cay Langbehn, Kiel; Dirk Manegold, Braunschweig; Winfried Manig Göttingen; Uwe Jens Nagel, Berlin; Volker Petersen, Halle; Diethard Rost, Halle; Wilhelm Scheper, Kiel; Gerhard Schiefer, Bonn; Erich Schmidt, Hannover; Michael Schmitz, Giessen; Walter Schug, Bonn; Stefan Tangermann, Göttingen; Peter Tillack, Halle; Peter Wagner, Weihenstephan; Hannes Weindlmaier, Weihenstephan; Christoph Weiss, Kiel; Harald von Witzke, Berlin; Rudolf Wolffram, Bonn; Jürgen Zeddies, Hohenheim; Manfred Zeller, Göttingen;
Mehr Informationen bei:
Berlin: Harald von Witzke, Tel. 030-2093-6233, hvwitzke@rz.hu-berlin.de
Bonn: Walter Schug, Tel.0228-733663, schug@agp.uni-bonn.de
Braunschweig: Dirk Manegold, Tel. 0531-596-582, dirk.manegold@fal.de
Giessen: Friedrich Kuhlmann, Tel. 0641-99-37240, kuhlmann.lbl1@agrar.uni-giessen.de
Göttingen: Stefan Tangermann, Tel. 0551-394822, stanger@gwdg.de
Halle: Volker Petersen, Tel. 0345-5522362, petersen@landw.uni-halle.de
Hannover: Erich Schmidt, Tel. 0511-762-4185, schmidt@ifgb.uni-hannover.de
Hohenheim: Jürgen Zeddies, Tel: 0711-459-2566 oder 3339, i410b@uni-hohenheim.de
Kiel: Ulrich Koester, Tel. 0431-880-4436, ukoester@agric-econ.uni-kiel.de
Rostock: Hans Kögl, Tel. 0381-4982086, hans.koegl@agrarfak.uni-rostock.de
Weihenstephan: Hannes Weindlmaier, Tel. 049-8161-713540,
weindlmaier@bwl.blm.tu-muenchen.de
Kasseler Institut für Ländliche Entwicklung e.V.
Universität Gesamthochschule Kassel, AG Land- und Regionalentwicklung
Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler nehmen Stellung:
Eine Neuorientierung der Agrarpolitik ist notwendig
3. Februar 2001
Am 17. Januar wurde eine "Erklärung von Agrarökonomen" zur Neuorientierung der Agrarpolitik in der Presse veröffentlicht. 42 Professoren haben sie unterschrieben. Um deutlich zu machen, dass es auch grundsätzlich andere Positionen in der (Agrar-)Wissenschaft gibt, veröffentlichen wir folgende Erklärung:
1. Die durch die BSE-Krise ausgelöste Debatte um eine neue Agrarpolitik ist zu begrüßen. Sie bietet die Chance, die landwirtschaftliche Produktion auf die Erzeugung nachvollziehbar gesunder Lebensmittel umzustellen, die Agrarpolitik von ökologisch und regionalpolitisch haarsträubenden Fehlsubventionierungen zu befreien, einen verbraucher- und beschäftigungsorientierten Rahmen für die Landwirtschaft in einem erweiterten Europa zu schaffen sowie die Politik für ländliche Räume konsequent auf nachhaltige Regionalentwicklung umzustellen.
2. Die "Erklärung von Agrarökonomen" leistet zu dieser Debatte leider keinen konstruktiven Beitrag. Die Agrarökonomen greifen ein neues Leitbild der Politik an, dessen Ausgestaltung erst noch vorangetrieben werden muss. Man schießt also vorsichtshalber in die Luft, um Diskussionen und Veränderungen zu verhindern, die dringend notwendig sind. Die in der "Erklärung von Agrarökonomen" angezettelte Diskussion verlangt daher schon jetzt Antworten.
3. Die Agrarökonomen äußern die Sorge, dass eine Wende hin zum Ökologischen Landbau als Leitbild in der Agrarpolitik "die Zukunft der Landwirtschaft gefährdet, ohne das Problem zu beheben, das Anlass für diese Veränderung der Politik war." Wir sehen die Zukunft der Landwirtschaft durch eine Wende nicht gefährdet. Im Gegenteil: die Agrarpolitik trägt bereits heute in erheblichem Maße dazu bei, dass die Landwirtschaft keine Zukunft hat: Wenn Zukunft "Zukunft der Menschen" (also auch der Menschen in der Landwirtschaft) heißt, dann müssen wir feststellen, dass die Landwirtschaft sich schon lange in einem ständigen Auflösungsprozess befindet.
4. Die besondere Verantwortung für diese Entwicklung trägt eine Politik der weltmarktorientierten Deregulierung und Erleichterung von Produktionsvorschriften, die viele Agrarökonomen propagiert haben und die manchen noch nicht weit genug ging: So hat die Ausrichtung auf den Weltmarkt dazu geführt, dass Welthandelsabkommen abgeschlossen wurden, die für Deutschland eine Eiweißlücke bei pflanzlichen Erzeugnissen (und damit für die Fütterung) festlegten. Um diese Lücke nicht mit teuren Importen füllen zu müssen, wurde billiges Tiermehl benutzt. Die Rücknahme von Verfahrensvorschriften durch Premierministerin Thatcher hat dazu geführt, dass in den britischen Tier-mehlfabriken die BSE-Erreger nicht vernichtet wurden. Ein Ergebnis der Deregulierungsbestrebungen ist die Abschaffung der offenen Deklaration bei Futtermitteln. Dadurch erhielten die Futtermittelhersteller die Freiheit jederzeit die gerade auf dem Markt kostengünstigsten Komponenten für ihre Mischungen zu nutzen. Aber diese Deregulierung führte dazu, dass die Bauern überhaupt nicht mehr wissen, was sie füttern. Das Problem des Tiermehls - und auch von BSE - ist also mittelbar auch eine Folge der Bedingungen des Weltmarktes. Somit ist BSE auch ein Problem der zunehmenden Globalisierung der Märkte.
Insofern sind wir der Überzeugung, dass eine Wende in der Agrarpolitik nicht allein Einfluss auf die Produktionsformen der Höfe, sondern auch auf die Organisation der gesamten Agrar- und Ernährungswirtschaft nehmen muss.
5. Der Kreis der Unterzeichner der "Erklärung von Agrarökonomen" setzt in der Theorie auf den Markt und hat das "Staats-ver-sage" stets für größer als das "Marktversage" erachtet. Nun, in der Krise und nachdem wir vor den katastrophalen Resultaten dieses Marktes stehen, wird der Staat beschuldigt, er habe nicht rechtzeitig gehandelt. Die Agrarökonomen sehen nicht in einer "industrialisierten Landwirtschaft", sondern beim Staat und bei den Herstellern von Futtermitteln die Verantwortlichkeit für die BSE-Krise. Übersehen wird dabei, dass BSE die Spitze eines Eisberges ist. Der tägliche Blick in die Zeitungen zeigt eine Kette von Skandalen, die vom Klärschlamm in Futtermitteln, illegalem Vertrieb von Tierarzneimitteln, tierquälerischen Haltungsbedingungen und Tiertransporten, Schadstoffen im Grundwasser bis zur denaturierenden Weiterverarbeitung von Lebensmitteln und zu Dumpingpreisen im Einzelhandel reicht. Das sind keine vereinzelten Fehler, Zufälle, Irrtümer, die durch einzelne Reparaturmaßnahmen korrigiert werden können. Die Art und Weise, in der Landwirtschaft heute betrieben wird, muss auf den Prüfstand, ebenso wie die wissenschaftliche Argumentation der Agrarökonomen, die mitverantwortlich ist für deren Entstehung.
7. In der Tat darf eine Agrarpolitik, die eine Abkehr von der "industriellen Landwirtschaft" beabsichtigt, das Problem nicht auf klein oder groß, auf "öko" oder konventionell reduzieren. Der private Hühnerhalter, der für zehn Hühner mit Auslauf Futter bei Raiffeisen zukauft, weil er kein eigenes Futter anbaut, kann hier ebenso in die Industrialisierungsfalle tappen, wie es bayerischen Familienbetrieben wahrscheinlich (beim aktuellen Stand des Wissens) mit den Futtermitteln geschehen ist. Im Gegensatz zu den Agrarökonomen sind wir der Überzeugung, dass es – beispielsweise in der Geflügelhaltung, aber auch bei Schweinen – Agrarfabriken gibt. Wesentlich wichtiger ist jedoch der Blick auf die gesamte Organisation der Produktion. "Industrielle Landwirtschaft" hat daher nicht nur mit der konkreten Form einzelner landwirtschaftlicher Betriebe, sondern sehr viel damit zu tun, wie weit Landwirtschaft nur noch ein kleines Rädchen innerhalb einer umfassenden Agrarwirtschaft ist.
Trotz dieser Relativierung gehört zu einer differenzierten Debatte über Betriebsgrößen undÖkologischen Landbau natürlich auch die Wahrnehmung von Indikatoren:
- Solange die Bundesregierung in ihrem Agrarbericht den Mineraldünger- und Pflanzenschutzmitteleinsatz je Hektar noch nach kleinen, mittleren und großen Betrieben aufgeschlüsselt hat, lag deren Einsatz je Hektar im Durchschnitt bei großen Betrieben über dem mittlerer und kleiner Betriebe. Ist es Zufall, dass diese Statistik seit einigen Jahren nicht mehr geführt wird?
- Für die Effizienz des Einsatzes von Subventionen macht es keinen Sinn, die Größenvorteile durch eine proportionale Förderung zu potenzieren.
- Im Ökologischen Landbau ist Tiermehl grundsätzlich verboten. Dass es keine Garantie dafür gibt, dass BSE nicht auch in Öko-Betrieben auftauchen kann, liegt nicht an den Grundsätzen des Ökologischen Landbaus, sondern daran, dass es ihm noch nicht gelungen ist, sein gesamtes Produktionssystem von der konventionellen Landwirtschaft abzukoppeln (bis zur BSE-Krise war z.B. die Aufstallung von Jungtieren erlaubt, die nicht in einem Öko-Betrieb geboren wurden, weil ein Mangel an Jungtieren bestand; ähnlich ist das Problem bei chemisch-synthetischen Pflanzenschutzmitteln: Rückstände in Ökoprodukten sind nicht auf deren Einsatz im Ökologischen Landbau zurückzuführen, sondern auf deren Einsatz in der konventionellen Landwirtschaft und der daraus folgenden ubiquitären Verbreitung).
8. Auch wir glauben nicht, dass es einfach sein wird, die Verbraucherinnen und Verbraucher dazu zu bewegen, höhere Preise für Lebensmittel zu bezahlen. Dennoch zeigen die derzeitigen Marktreaktionen, dass den Menschen sehr wohl an gesunden, sicheren und schmackhaften Produkten gelegen ist. Der Rückgang des Lebensmittelanteils an den Lebenshaltungskosten ist – wie man heute sieht – letztlich teuer erkauft worden. Und hier trifft das Argument der liberalen Agrarökonomen am wenigsten: Auch die niedrigen Agrarpreise haben Verbraucherinnen und Verbraucher bereits über ihre Steuern für den Gemeinsamen Agrarmarkt der EU bezahlt. Eine Umschichtung könnte also erhebliche Effizienzgewinne sowohl für Verbraucherinnen und Verbraucher als auch für eine Mehrheit der Bäuerinnen und Bauern ergeben.
9. Die Debatte über den Verbraucherpreis verkennt ohnehin das grundsätzliche Problem der Landwirte, dass Erzeugerpreise nur teilweise durch Verbraucherpreise bestimmt werden. Viel wesentlicher ist das Verhältnis von Angebot und Nachfrage zwischen Landwirtschaft und abnehmender Hand. Solange Agrarprodukte im Überschuss erzeugt werden – und dafür hat die bisherige Politik gesorgt – wird es kaum höhere Erzeugerpreise geben. Eine Lösung ist nicht nur eine grundsätzliche Absenkung des Intensitätsniveaus, sondern auch der Aufbau differenzierter Märkte (regionale Märkte, Qualitätsmärkte u.a.m.), die es den Landwirten ermöglichen, selbst flexibel auf diesen Märkten zu agieren und nicht nur Spielball der abnehmenden Hand zu sein. Ökonomisch gesprochen geht es um die Segmentierung des globalen Marktes. Während auf dem globalen Markt der Preis des weltweit gesuchten günstigsten (d.h. gerade noch rentablen, marginalen) Anbieters zu bezahlen ist, ergeben sich durch Segmentierung des Marktes veränderte Angebots- und Nach-frageverhältnisse. Außerdem müssen Wertschöpfungsallianzen vor Ort geschlossen werden.
10. Den Aufbau solcher Märkte zu unterstützen, ist eine wesentliche Aufgabe der Politik. Dabei geht es nicht allein um finanzielle Beihilfen. Ein wesentliches Hemmnis regionaler Vermarktungsstrukturen sind beispielsweise die für Massenverarbeiter erdachten Vorschriften: welchen lebensmittelhygienischen Sinn hat es z.B. für Direktvermarkter, getrennte Schlacht- und Zerlegeräume vorhalten zu müssen, wenn die Arbeitsvorgänge Schlachten und Zerlegen wegen des Abhängens des Schlachtkörpers ohnehin um Tage voneinander getrennt sind und der Raum in der Zwischenzeit gut gereinigt werden kann? Für große Schlachtereien, in denen beide Vorgänge ständig gleichzeitig ablaufen, sind solche Vorschriften natürlich richtig. Ähnliches gilt für die Qualitäts- und Handelsklassen, die für den internationalen Handel geschaffen wurden, die Besonderheiten - ja geradezu Qualitäten - regionaler Sorten aber nicht berücksichtigen. Auch Regelungen aus dem Handwerksrecht bedürfen einer kritischen Überprüfung.
In der "Erklärung von Agrarökonomen" wird zurecht befürchtet, dass die Förderung des Ökologischen Landbaus zu neuen Problemen führen kann, weil die Öko-Märkte zusätzliche Mengen z.Zt. nicht aufnehmen können. Die wesentliche Aufgabe eines Umbaus der Landwirtschaft wird daher weniger die direkte Unterstützung des Ökologischen Landbau durch Produktionsprämien sein, sondern die Veränderung der Rahmenbedingungen für regionale und ökologische Märkte.
11. In der "Erklärung von Agrarökonomen" wird zu Recht festgestellt, dass wir nicht auf einer Insel leben. Daraus wird jedoch die Konsequenz gezogen, dass unsere Landwirtschaft im Weltmarktwettbewerb bestehen muss. Wir sind der Meinung, dass unsere Gesellschaft eine Diskussion darüber braucht, ob sie Überschüsse erzeugen und sich fit machen soll für deren Export auf den Weltmarkt. Oder ob sie auf diesen Weltmarkt verzichtet, die eigenen Probleme bei sich selbst bereinigt und dafür Sorge trägt, dass die Landwirtschaft nach den Bedürfnissen der europäischen Gesellschaften organisiert wird - und nicht nach denen des so genannten Weltmarktes, auf dem ohnehin nur verschwindend kleine Teile an Agrarprodukten gehandelt werden. Bäuerinnen und Bauern in vielen Ländern, in die wir unsere Produkte exportieren, werden es uns danken. Es wäre eine wegweisende politische Entscheidung. Sie eröffnete immense Freiheiten innerhalb der WTO-Verhandlungen. Wir könnten selbst entscheiden nach welchen Kriterien wir unsere Subventionen verteilen. Es ist sinnlos, unsere Landwirtschaft für einen Weltmarkt fit zu machen, der noch weniger angemessene Preise für unsere Produkte bezahlen kann und wird, als unsere eigenen Verbraucherinnen und Verbraucher.
12. Trotz jahrzehntelanger Beteuerungen der Agrarökonomen, dass die Weltmarktorientierung die Kosten der Agrarpolitik senken würde, ist bei dieser Strategie ständig das Gegenteil passiert – die Kosten der Agrarpolitik in Brüssel sind permanent gestiegen und werden dies allen Voraussagen nach auch in Zukunft tun. Mit Weltmarktpreisen sind die Kosten der landwirtschaftlichen Erzeugung nicht zu bezahlen. Ebenso wenig wie es an den Weltmarkt angelehnte Gehälter für Agrarökonomen gibt, wird es solche für Vorleistungen, Arbeitslöhne und Sozialabgaben in der Landwirtschaft geben. Wer heute die Anpassung der Erzeugerpreise an das Weltmarktniveau fordert, der macht die Abhängigkeit der Landwirtschaft von Subventionen permanent. Natürlich bedarf es des Nachdenkens über die Senkung der Subventionen für die Landwirtschaft. Solange diese Subventionen jedoch nötig sind, um die notwendigen Kosten unserer Lebensmittel zu bezahlen, sollten die Zahlungen an soziale und ökologische Kriterien gekoppelt werden.
13. Wir halten es für wichtig, darauf hinzuweisen, dass Agrarpolitik weitaus mehr ist, als das Verteilen von Subventionen an Landwirte anhand bestimmter Kriterien. Bei Agrarsozialpolitik, Ausbildung, Forschung, Flächennutzungsplanung, Flurbereinigung und auf vielen anderen Gebieten beeinflusst der Staat die Art und Weise, wie Landwirtschaft betrieben wird. Wir sind daher der Überzeugung, dass eine Wende in der Landwirtschaft nicht nur über marktpolitische Interventionen, sondern auch über Veränderungen in vielen rechtlichen und institutionellen Bereichen vonstatten gehen muss. Notwendig sind hier Auseinandersetzung um einen gesellschaftlichen Konsens über die Art und Weise in der in Zukunft Landwirtschaft betrieben werden soll.
14. Die "Erklärung von Agrarökonomen" durchzieht ein grundlegender Widerspruch. Der vermuteten Neuorientierung der Agrarpolitik wird eine einseitige Bevorzugung bestimmter Formen der Landwirtschaft unterstellt ("klei" und "öko"). Die Erklärung ist jedoch selbst durchgängig geprägt vom Bild einer ganz bestimmten Form von Landwirtschaft: Einer Landwirtschaft, die unumgänglich einen strukturellen Wandel zu größeren Betriebseinheiten und internationaler Wettbewerbsfähigkeit durchzumachen hat. Wer in der Erklärung nach Begründungen für diese einseitige Präferenz einer be-stimmten Form der Landwirtschaft sucht, wird ein sich selbst begründendes Erklärungsmodell entdecken. Die notwendige internationale Wettbewerbsfähigkeit wird damit begründet, dass der Wettbewerb nicht verzerrt werden darf. Eine bestimmte Form der Wirtschaftlichkeit (die historisch recht jung ist) wird mit dem "Gebot der wirtschaftlichen Vernunft" begründet. In dieser hermetischen Welt des ökonomischen Gebots gibt es keinen Platz für Strategien, die auf Wertentscheidungen beruhen und Ziele anstreben wie: Ernährungssouveränität, Erhaltung der Kulturlandschaft, artgerechte Tierhaltung usw.
Der bevorstehende mühsame Prozess des Umbaus der Landwirtschaft benötigt eine Agrarökonomie, die ihre Verstrickung in das gescheiterte Wachstumsmodell der Landwirtschaft reflektiert. In unzähligen wissenschaftlichen Beiräten, Gutachten und Forschungsprojekten haben Agrarökonomen das ökonomische Naturgesetz vom "Wachsen oder Weiche" zum Regulativ erklärt und damit zu der gegenwärtigen Sackgasse beigetragen. Die Agrarökonomie wird sich in Zukunft mit einer bescheideneren gesellschaftlichen Rolle begnügen müssen. Statt ihre Modellannahmen zu ewigen Geboten zu erklären, sollte sie diese der gesellschaftlichen Diskussion aussetzen.
Unterzeichnerinnen und Unterzeichner:
Prof. em. Dr. Hartmut Albrecht (Nürtingen), Dr. Titus Bahner (Projektbüro Kulturlandschaft, Hitzacker), Dipl. Biol. Andrea Bahr (Universität Gesamthochschule Kassel), Dr. Antje Bartelsmeier (Universität Göttingen), Prof. Dr. Werner Bätzing (Universität Erlangen-Nürnberg), Dr. Regina Birner (Universität Göttingen), Prof. Dr. A. A. Bodenstedt (Universität Gießen), Dipl. Biol. Dorothee Braband (Universität Gesamthochschule Kassel), Dipl. Ing. Axel Dosch (Zentrum für Agrarlandschafts- und Landnutzungsforschung, Müncheberg), PD Dr. Christoph Emmerling (Universität Trier), Dr. Andrea Fink-Keßler (Büro für Agrar- und Regionalentwicklung, Kassel), Prof. Dr. Detlef Fölsch (Universität Gesamthochschule Kassel), PD Dr. Jörg Gerke (Universität Göttingen), Dr. Thomas Gladis (Universität Gesamthochschule Kassel), Dr. Michael Glemnitz (Müncheberg), Dipl. Ing. Rüdiger Graß (Universität Gesamthochschule Kassel), Dipl. Ing. Steffen Gruber (Universität Kiel), Prof. Dr. Ulf Hahne (Universität Gesamthochschule Kassel), Dipl. Ökon. Volker Hamann (Universität Gesamthochschule Kassel), Dr. Pera Haumann (Universität Gesamthochschule Kassel), Dipl.-Biol. Peter Herold (Universität Gesamthochschule Kassel), Prof. Dr. Jürgen Heß (Universität Gesamthochschule Kassel), Dipl. Geogr. Christine Hoffmann (Universität Gesamthochschule Kassel), Prof. Dr. Philipp Hümmer (Universität Erlangen-Nürnberg), Dr. Anita Idel (Autorin und Tierärztin, Barsbek), Prof. Dr. Heide Inhetveen (Universität Göttingen), Dr. Klaus Isermann (Büro für Nachhaltige Land(wirt)schaft und Agrikultur, Hanhofen), Dipl. Ing. Renate Isermann (Büro für Nachhaltige Land(wirt)schaft und Agrikultur, Hanhofen), Dipl. Ing. Almut Jering (Umweltbundesamt), Dr. Karlheinz Knickel (Institut für ländliche Strukturforschung, Universität Frankfurt), Prof. Dr. Günter Leithold (Universität Giessen), Dr. Horst Luley (Institut für sozial-ökologische Forschung, Frankfurt am Main), Dipl. Agr. Gudula Madsen (Zentrum Technik und Gesellschaft Technische Universität Berlin), Prof. Dr. Angelika Meier-Ploeger (Fachhochschule Fulda), Dipl. Ing. Holger Mittelstrass (Universität Gesamthochschule Kassel), Prof. Dr. Ingo Mose (Hochschule Vechta), PD Dr. Andreas Nebelung (Universität Gießen), Dr. Hans J. Pongratz (Technische Universität Chemnitz), Prof. Dr. Onno Poppinga (Universität Gesamthochschule Kassel), Dipl. Geogr. Markus Quirin (Universität Trier), PD Dr. Gerold Rahmann (FAL, Institut für Ökologischen Landbau, Trenthorst), Dr. Joachim Raupp (Institut für biologisch-dynamische Forschung, Darmstadt), Dipl. Ing. Katharina Reuter (Humboldt Universität Berlin), Prof. Dr. Dieter Sauerbeck (Braunschweig), Dr. Dr. Martina Schäfer (Zentrum Technik und Gesellschaft Technische Universität Berlin), Dr. Anke Schekahn (Kasseler Institut für ländliche Entwicklung), Dipl. Ing. Klaus Schill-Mulack (Projektgruppe Kulturlandschaft Hohenlohe; Universität Hohenheim, Universität Freiburg), Dipl. Volkswirt Achim Schlüter (Humboldt-Universität Berlin), Dr. Götz Schmidt (Universität Gesamthochschule Kassel), Dr. Mathilde Schmitt (Humboldt Universität Berlin), Dr. Engelbert Schramm (Institut für sozial-ökologische Forschung, Frankfurt am Main), Dr. Christian Schüler (Universität Gesamthochschule Kassel), Dr. Jörg Spranger (Forschungsinstitut für Ökologischen Landbau, CH-Frick), Dipl. Ing. Jürgen Strodthoff (Universität Göttingen), Dipl. Ing. Frieder Thomas (Kasseler Institut für ländliche Entwicklung), Dr. Werner Trossbach (Universität Gesamthochschule Kassel), Prof. Dr. Hardy Vogtmann (Präsident des Bundesamtes für Naturschutz), Prof. Dr. Gerd Vonderach (Universität Oldenburg), Dr. Heike Walk (Zentrum Technik und Gesellschaft Technische Universität Berlin), Prof. Dr. Hubert Weiger (Universität Gesamthochschule Kassel), Dipl. Ing. Frank Wetterich (Universität Bonn), Prof. Ing. Josef Willi (Institut für Hochgebirgsforschung und Alpenländische Land- und Forstwirtschaft der Universität Innsbruck), Dr. des Heidi Wittmer (Universität Göttingen), Prof. Dr. Angelika Wolf (Universität Gesamthochschule Essen)
Kontakt:
Prof. Dr. Onno Poppinga, Dr. Götz Schmidt,
Dipl. Ing. Frieder Thomas
Telefon 0561 804-3206, -3560
Fax 0561 804-3180
E-Mail agland@hrz.uni-kassel.de Prof. Dr. Ulf Hahne
Telefon 05542 98-1670
Fax 05542 98-1661
E-Mail hahne@wiz.uni-kassel.de
Neuorientierung in der Agrarpolitik war überfällig
Aufsatz von Karlheinz Knickel
Institut für Ländliche Strukturforschung (IfLS) an der Johann Wolfgang Goethe Universität Frankfurt
19. Januar 2001
Im Wirtschaftsteil der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vom 17. Januar 2001 äußern sich führende deutsche Agrarökonomen zur Neuorientierung in der Agrarpolitik. Auch wenn es keinen genaueren Hinweis darauf gibt (warum wird eigentlich nicht wirklich Flagge gezeigt?), darf davon ausgegangen werden, dass die Stellungnahme die Einschätzung der Mehrheitsmeinung widerspiegelt. Dies ist auch deshalb von Bedeutung, weil es wohl dieselben Agrarökonomen sind, welche die deutsche Agrarpolitik und damit die Rahmenbedingungen für die Landwirtschaft im Zuge der wissenschaftlichen Politikberatung über eine lange Zeit mitgeprägt haben. Dies gilt auch wenn dies nicht in dem Maße erfolgt ist, wie sich viele von ihnen dies gewünscht hätten.
In Hinblick auf die mittlerweile selbst für den Laien deutlich erkennbaren Defizite der bisherigen Agrarpolitik und die in der Tat erforderliche Neuorientierung lohnt es sich, die Vorstellungen der Agrarökonomen einmal kritisch zu beleuchten. Dass die Agrarpolitik dringend reformbedürftig ist, darauf hat schon vor Jahrzehnten Hermann Priebe, der Gründer des renommierten Frankfurter Instituts für Ländliche Strukturforschung hingewiesen. In seinem vielbeachteten und noch heute topaktuellen Werk "Die subventionierte Unvernunft" hat Priebe bereits in den frühen 1980er Jahren darauf verwiesen, dass die enormen Agrarsubventionen, die dem Agrarbereich zufließen nicht wirklich die Ziele erreichen, die sie – zumindest aus gesamtgesellschaftlicher Sicht – hätten erreichen sollen. Hierbei spielt es zunächst nur eine untergeordnete Rolle, wem die Subventionen letztlich wirklich zugute gekommen sind. Fakt ist, dass trotz eines gewaltigen Agrarbudgets eher neue Probleme geschaffen wurden als die Einkommensprobleme der bäuerlichen Familien zu beheben. Die Belastung von Boden, Wasser und Luft, die Verminderung der Artenvielfalt in intensiv genutzten Agrargebieten, der enorme Verlust von Arbeitsplätzen im ländlichen Raum und, wie immer deutlicher wird, auch Einbußen in der Qualität und Sicherheit der zunehmend durch die industrialisierte Massenproduktion sowie Konservierung und Lagerung beeinträchtigten Nahrungsmittel sind hiervon – auch wenn in Teilbereichen Verbesserungen zu verzeichnen sind – vielleicht die augenfälligsten Probleme.
Die beiden Hauptaussagen der Agrarökonomen lassen sich, wie dies auch mit der Überschrift verdeutlicht wird, wie folgt zusammenfassen: Erstens, wir leben nicht auf einer agrarpolitischen Insel; und zweitens, der Weg "klein" und "öko" führt in eine Sackgasse. Es ist müßig sich mit derartigen, gerade für Wissenschaftler eher plakativen Aussagen auseinander zu setzen. Auch wird niemand bestreiten wollen, dass wir auf keiner Insel leben. Was viel schwerer wiegt, ist dass beide Aussagen auf eine in sehr gravierender Weise eingeengte Sichtweise und Wertung hinweisen. Die seit Jahrzehnten artikulierte Wunschvorstellung einer möglichst vollständigen Liberalisierung der Agrarwirtschaft und einer weitest gehenden Orientierung der Landwirtschaft an den Erfordernissen des Weltmarktes scheinen alle weiterführenden Überlegungen zu leiten. Unverblümt wird deshalb auch einer Abkehr von "Agrarfabriken" und der "industriellen Landwirtschaft" eine Abfuhr erteilt.
Anhand der nachfolgenden kritischen Betrachtung der von den Agrarökonomen angeführten neun Einzelpunkte soll verdeutlicht werden, wie eng diese Sichtweise ist.
Die Argumente im Einzelnen
1. Dass die Ausbreitung der BSE-Krankheit auf verseuchte Futtermittel zurückzuführen ist und nicht auf Betriebsstrukturen, wird niemand ernsthaft bestreiten wollen. Gleichzeitig ist jedoch festzuhalten, und das wird von den Agrarökonomen übersehen, dass die industrialisierte tierische Erzeugung bei immer geringer werdenden Gewinnmargen immer stärker von möglichst kostengünstigen Tierhaltungsverfahren und Nährstoffzufuhren abhängig ist. Hierbei spielt es halt letztlich keine Rolle, welche 'Rohstoffe' zur Herstellung der Zukauffuttermittel verwendet werden. Was den industriell ausgerichteten Tierproduzenten interessiert, ist ausschließlich der Nährwert, d.h. der Protein- und Energiegehalt. Auch die schon allein aus ethischen Gründen abzulehnende Verfütterung von Tiermehl an Wiederkäuer ist dann anscheinend vertretbar. Die BSE-Krise - die ja ihre Vorläufer in Hormon- und Antibiotika-Skandalen hatte - und die nicht-artgerechte Tierhaltung ist i.d.S. auch eine Wertekrise. Ökologisch wirtschaftende Landwirte unterscheiden sich diesbezüglich sehr wohl von der konventionellen Landwirtschaft. So ist die Verbindung von Viehhaltung und eigener Futtererzeugung mit Ackerfutterbau und Leguminosen im Ökolandbau viel stärker ausgeprägt und wird auch in den Anbaurichtlinien klar von jedem Ökolandwirt gefordert.
Dass der Staat nicht schnell genug das Gefährdungspotential der Zukauffuttermittel erkannt oder zumindest nicht ausreichend gehandelt hat, ist in der Tat bedenklich. Wenn es allerdings noch immer Futtermittelhersteller gibt, welche die Vorschriften nicht beachten und wenn Verstöße mit Minimalstrafen belegt werden, dann ist dies jedoch kaum noch nachvollziehbar. Seit Jahren verhindern es Lobbyisten, das als Risikomaterial eingestufte Tiermehl vom Markt zu nehmen. Die enge Verflechtung zwischen der Agrarindustrie, der Führungsspitze des Deutschen Bauernverbandes und wohl auch Teilen des Landwirtschaftsministeriums mögen hier eine Rolle spielen. Wenn dies tatsächlich so ist, muss dies rasch geändert werden. Die Forderungen der Landwirte hier viel härter durchzugreifen, sind diesbezüglich mehr als verständlich. Selbstverständlich ist zu fragen, inwieweit die Futtermittelhersteller die Verantwortung für die von ihnen verursachten Schäden im Rahmen der Produkthaftung übernehmen müssen. Seitens der Landwirte sollte gefragt werden, warum sich viele Verbandsfunktionäre im Verhältnis zu den Forderungen der Mitglieder dermaßen zurückhalten.
2. Die Förderung ökologisch wirtschaftender Betriebe ist im Vergleich mit den landeskulturellen Leistungen, die von ihnen erbracht werden und im Vergleich mit den Preisausgleichzahlungen, die auch Landwirten zufließen, die keinerlei Mindeststandards erfüllen, leicht zu rechtfertigen. Dass der Öko-Landbau bisher nur einen sehr kleinen Anteil der Landwirtschaft ausmacht, liegt auch daran, dass in Deutschland in der Vergangenheit wesentlich weniger Verbraucheraufklärung und Werbung für Bio-Produkte betrieben wurde als in den skandinavischen Nachbarländern, Schweiz oder Österreich. In Österreich und Dänemark setzen sich die Landwirtschaftsminister persönlich seit Jahren in sehr öffentlichkeitswirksamer Manier für den Absatz ökologischer Erzeugnisse ein, wohlwissend der vielfältigen Vorzüge der ökologischen Landwirtschaft für Umwelt, Nahrungsmittelqualität und die Entwicklung ländlicher Räume. Zu argumentieren, dass sich die Politik mit einer stärkeren Förderung der ökologischen Landwirtschaft über die Wünsche der Verbraucher hinwegsetzt erscheint geradezu hanebüchen. Woran es bisher tatsächlich mangelt, sind effektive Maßnahmen zur Entwicklung der Qualitäts- und vor allem der Ökovermarktung. Dass ein immer größerer Anteil der in Deutschland verbrauchten Ökoprodukte aus Importen stammt, sollte wenigstens die Agrarökonomen, die sich mit Vermarktungsfragen und Produktionspotentialen befassen, nachdenklich stimmen.
3. Eine Beurteilung darüber ob Nahrungsmittel, die in Ökobetrieben erzeugt werden, für die Gesundheit des Verbrauchers besser sind als Produkte aus konventionell wirtschaftenden Höfen sollte wohl den Verbrauchern selbst überlassen werden. Möglicherweise liegt die Feststellung der Ökonomen, dass es keine erkennbaren Unterschiede gäbe, auch daran, dass das was Verbraucher mit Nahrungsmittelqualität verbinden, wesentlich weiter geht als die klassischen Vorstellungen von äußerer und innerer Produktqualität.
4. Die Behauptung, dass die konventionelle Landwirtschaft bei entsprechender Förderung Umweltleistungen kostengünstiger als der ökologische Landbau erbringen kann, muss in Anbetracht der 'Umweltleistungen' der konventionellen Landwirtschaft in den vergangenen Jahrzehnten zumindest angezweifelt werden. Die Daten des Sachverständigenrates für Umweltfragen sowie der einschlägigen Enquete-Kommissionen des Deutschen Bundestages geben hierüber hinreichend Auskunft. Selbst für Laien scheint es klar, dass Umweltleistungen im Ökolandbau viel eher ein Koppelprodukt darstellen - d.h. zusammen mit der Produktionsleistung erbracht werden -, als in hochspezialisierten, rationalisierten Betrieben, bei denen die Massenproduktion und Minimierung der Produktionskosten im Vordergrund steht. Da davon auszugehen ist, dass die konventionelle Landwirtschaft auch in naher Zukunft einen Anteil von wenigstens 80% einnimmt, gilt es die Rahmenbedingungen so zu gestalten, dass eine Mindestqualität von Nahrungsmitteln und ein Mindestgrad an Umweltverträglichkeit der Erzeugung garantiert sind. Gerade hier gibt es - trotz einiger Verbesserungen in den letzten Jahren - erheblichen Handlungsbedarf. Insbesondere das Bundeslandwirtschaftsministerium hat sich in der Vergangenheit Forderungen nach Mindeststandards immer wieder entgegengestellt. Das jüngste Beispiel hierfür ist die dringend erforderliche Reform des Bundesnaturschutzgesetzes und die Frage der Präzisierung der Guten Fachlichen Praxis.
5. Der Vorwurf der Verzerrung des Wettbewerbs und damit der Verminderung der potentiellen wirtschaftlichen Leistung des Agrarsektors geht auf die klassische ökonomische und - das zeigt die Wirklichkeit - in höchstem Maße theoretische Vorstellung eines perfekten Marktes und einer optimalen Allokation von Ressourcen zurück. Die sogenannten externen Kosten und Leistungen der Landwirtschaft, die nicht in das wirtschaftliche Kalkül des einzelnen Landwirts eingehen aber von der Gesellschaft letztlich zu tragen sind sowie die Unterbewertung natürlicher und nicht-erneuerbarer Ressourcen, bleiben hierbei völlig außer Acht. Die Vorstellung, die aus dem Elfenbeinturm der Wissenschaft zu vernehmen ist, die Landwirtschaft auf längere Sicht von staatlicher Unterstützung unabhängig zu machen, übersieht dass es genau solche "öffentlichen" Güter sind, für die es keinen Markt gibt, d.h. die einer Intervention durch den Staat bedürfen. Für die Mehrzahl der Steuerzahler dürfte ein solches Entgelt, werden doch damit tatsächlich erbrachte und gesellschaftlich erwünschte Leistungen wie die Erhaltung einer vielfältigen Kulturlandschaft honoriert, zweifellos gerechtfertigt erscheinen. Dass die Effizienz dieser Förderung noch verbesserungswürdig ist, soll hier nicht bestritten werden.
Mit dem Idealbild einer international wettbewerbsfähigen Landwirtschaft wird in nahezu fahrlässiger Weise auch übersehen, wie teuer eine solche Wettbewerbsfähigkeit in Hinblick auf die damit verbundenen sozialen und Umweltkosten erkauft werden müsste. Wer kann (will) denn wirklich bspw. mit der Rohrzuckerproduktion, dem Getreideanbau oder dem Anbau von Sojabohnen zu Dumpingpreisen in Übersee konkurrieren? Übersehen (und verschwiegen) wird auch, dass die Reformen der EU - Agrarpolitik der letzten Jahre neben dem Abbau der Preisstützung einen Prozess eingeleitet haben, welcher der Stärkung der vielfältigen Funktionen der Landwirtschaft im ländlichen Raum dienen soll. Die verstärkte Förderung des Ökolandbaus und der Umweltverträglichkeit der Landwirtschaft werden hierbei als zentrale Aufgaben gesehen. Auch das was jetzt in einem 10- Punkte-Papier von den Agrar- und Umweltministern der CDU/CSU-geführten Bundesländer an agrarpolitischer Neuausrichtung gefordert wird und in wesentlichen Punkten den Vorschlägen des saarländischen Umweltministers Mörsdorf folgt, wird von Europäischem Parlament und Europäischer Kommission schon seit Jahren verfolgt. Das was jetzt gefordert wird, ist also zumindest auf europäischer Ebene gar nicht neu - nur haben sich die maßgeblichen deutschen Agrarpolitiker und Bauernverbandsfunktionäre diesem Kurs in der Vergangenheit vehement entgegengestellt.
6. Wie wichtig eine Flankierung der durch die Agrarpolitik angebotsseitig herbeigeführte Ausweitung des ökologischen Landbaus durch Maßnahmen zur Marktentwicklung ist, zeigen die Erfahrungen der vergangenen Jahre. Die positiven Erfahrungen in anderen EU Mitgliedsstaaten wie Dänemark, der Schweiz oder Österreich weisen darauf hin, dass nur eine einseitige Angebotsförderung zu einem zunehmenden Preisdruck für Bio-Produkte führt und dass eine starke Vermarktungsförderung diesem Problem wirksam begegnen kann: Direkt- und Regionalvermarktung reduzieren Transportwege, stärken regionale Wirtschaftskreisläufe und verbessern die Transparenz für den Verbraucher.
7. Richtig ist, dass die überwiegende Zahl der landwirtschaftlichen Betriebe Deutschlands klein sind und von Familienarbeitskräften bewirtschaftet werden - auch wenn aus demselben Grund von der Agrarökonomie seit langem eine Forcierung des Strukturwandels gefordert wird. Übersehen wird hierbei allerdings, dass es auch in Deutschland agrarindustrielle Betriebe mit 23.000 Mastrindern oder 12.000 Schweinen oder 1 Millionen Legehennen je Betrieb gibt. Übersehen wird auch, dass es genau diese "Agrarfabriken" und industriell ausgerichteten Betriebe sind, die – vor allem weil sie unter den gegebenen Rahmenbedingungen nicht alle von ihnen verursachten Kosten tragen müssen – die noch umweltgerecht wirtschaftenden Betriebe zur Aufgabe zwingen. Es kommt hinzu, dass gerade die umsatzstärkeren und scheinbar wettbewerbs- und leistungsfähigen Betriebe seit Jahrzehnten den allergrößten Teil der Agrarsubventionen für sich beansprucht haben. Vor diesem Hintergrund ist es zumindest erstaunlich, wenn dieselben Betriebe von den deutschen Agrarökonomen immer wieder als das Zukunftsmodell einer weltmarktfähigen Landwirtschaft angepriesen werden.
8. Ob einzelbetriebliche Obergrenzen für Agrarsubventionen keine Vorteile für den Verbraucherschutz, die Umwelt und den Tierschutz bringen, sei dahingestellt. Nachvollziehbar ist jedoch das Anliegen der Regierung "Agrarfabriken" und eine übermäßig industriell betriebene Landwirtschaft von Agrarsubventionen auszuschließen oder zumindest nicht noch weiter zu fördern. Wie ist es auch zu rechtfertigen, wenn größere Agrarunternehmen jährliche Subventionszahlungen in sechsstelliger Höhe erhalten? Gleichzeitig kann 'Großbetrieb' natürlich nicht mit 'umweltbelastend' gleichgesetzt werden - und "small" ist auch nicht immer "beautiful". Und trotzdem zeigen Regionen wie Vechta, Oldenburg und Cloppenburg deutlich welche gravierenden Probleme von "Agrarfabriken" und flächenunabhängigen Massentierhaltungen ausgehen. Wenn deshalb Tierhaltung tatsächlich artgerecht erfolgen soll und ihre Grundlage die bewirtschaftete Fläche ist - wie dies von den Agrar- und Umweltministern der CDU/CSU-geführten Bundesländer aktuell gefordert wird - dann ist Massentierhaltung ganz klar nicht mehr vertretbar. Landwirtschaftliche Erzeugung von Nahrungsmitteln basiert auch heute noch auf der Haltung von Tieren und auf natürlichen Vorgängen und Ressourcen und kann deshalb letztlich nie ein Wirtschaftszweig wie jeder andere sein.
9. Die Feststellung, wir lebten nicht auf einer agrarpolitischen Insel, muss natürlich unwidersprochen bleiben; wer wollte auch etwas anderes behaupten. Und trotzdem werden mit dieser – wiederum auf den Weltmarkt fokussierten Sichtweise – die beträchtlichen Zukunftschancen für die weitere Entwicklung unserer Landwirtschaft übersehen. Landwirte in Deutschland haben hochattraktive Qualitätsmärkte unmittelbar vor ihrer Tür und es ist eigentlich grob fahrlässig diese Chance nicht noch viel besser zu nutzen. Ein Teil der Landwirte hat dies verstanden und engagiert sich seit Jahren auch ohne direkte Förderung im Bereich der Direktvermarktung. Die Tatsache, dass ein immer größerer Anteil der in Deutschland konsumierten Ökoprodukte importiert wird, zeigt jedoch dass die Möglichkeiten, die sich für die deutsche Landwirtschaft und die Agrarpolitik bieten, bisher weitgehend vertan wurden. Dazu kommt, dass wir als überwiegend wohlhabende Gesellschaft die Möglichkeit haben, uns eine Landwirtschaft zu leisten, die für die Gesellschaft eine Vielzahl von Funktionen erbringt und nicht nur auf die Billigproduktion von Agrarrohstoffen abgestellt ist. Im Durchschnitt gibt der deutsche Verbraucher nur noch wenig mehr als 10% für Lebensmittel aus. Ein Anstieg der Lebensmittelpreise für qualitativ hochwertige Lebensmittel aus einer umweltfreundlichen Erzeugung um 20 bis 30% würde - eine entsprechende Agrarförderung vorausgesetzt - diesen Anteil nur unwesentlich erhöhen.
Zusammenfassend bleibt festzuhalten, dass die von führenden Politikern in Deutschland angestrebte Neuorientierung der Agrarpolitik und die stärkere Hinwendung zu einer umweltgerechten, qualitätsorientierten Landwirtschaft als Leitbild für die Zukunft lange überfällig war. Wichtige Eckpunkte der neuen Agrarpolitik sollten die Entwicklung von Qualitätsmärkten, die Steigerung der Wertschöpfung bei den Landwirten, der vorsorgende Verbraucherschutz und die Sicherheit von Nahrungsmitteln, die nachhaltige Nutzung von natürlichen Ressourcen und die Schaffung von Arbeitsplätzen im ländlichen Raum sein. Die neuere Politik der Europäischen Kommission kommt diesen Vorstellungen sehr entgegen. Eine wichtige Messzahl für den Grad der Erneuerung der Agrarpolitik in Europa und in Deutschland ist der Anteil der Fördermittel für den ländlichen Raum und für Agrarumweltprogramme an den gesamten Agrarausgaben.
Zusätzlich müssen die strukturellen Entwicklungen im vorgelagerten (Futtermittel-, Dünger- und Pflanzenschutzindustrie) und im nachgelagerten Sektor (Lebensmittelkonzerne, Handelsketten) in das kritische Blickfeld rücken. So könnte der Kostendruck in der Landwirtschaft weniger in der Situation auf den Weltmärkten als in den strukturellen Entwicklungen im vor- und nachgelagerten Bereich begründet sein. Die Sorge der wichtigsten Vertreter der deutschen Agrarökonomie, dass eine Neuorientierung der Agrarpolitik die Zukunft der deutschen Landwirtschaft gefährdet, erscheint nicht nur vielen Bürgern völlig unbegründet. Wer will denn wirklich die Entscheidung der Bundesregierung, den Verbraucherschutz und den Tierschutz mit der Landwirtschaft eng zu verzahnen und dabei die Erzeugung gesunder Lebensmittel in den Mittelpunkt der zukünftigen Agrarpolitik zu rücken, ablehnen? Möglicherweise ist allerdings eine Neuorientierung in der deutschen Agrarökonomie erforderlich. Der Autor ist selbst Landwirtssohn und Agrarökonom, rechnet sich allerdings nicht dem Mainstream zu.